ALLGEMEINE 
GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB)

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB)

MessQM Solutions Inhaber Sascha Nägel 

Messtechnik & Qualitätsmanagement

§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese AGB gelten für alle Dienstleistungen, Beratungen und Messaufträge zwischen dem Auftragnehmer (AN) und dem Auftraggeber (AG). (2) Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Auftragnehmer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Vertragsgegenstand & Leistungsumfang
(1) Gegenstand des Vertrages ist die Erbringung von Dienstleistungen im Bereich der industriellen Messtechnik (insb. AUKOM-Standards), Qualitätsmanagement und betriebswirtschaftliche Beratung. (2) Der AN schuldet die fachgerechte Erbringung der Dienstleistung nach dem Stand der Technik, jedoch keinen spezifischen wirtschaftlichen Erfolg oder ein mangelfreies Werkstück, sofern nicht ausdrücklich ein Werkvertrag vereinbart wurde. (3) Der AN ist berechtigt, Unteraufträge an qualifizierte Dritte zu vergeben.

§ 3 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
(1) Der AG stellt dem AN rechtzeitig alle für die Messung/Beratung notwendigen Informationen, Zeichnungen, CAD-Daten und Prüfmerkmale zur Verfügung. (2) Bei Messungen vor Ort stellt der AG den Zugang zu kalibrierten Messmaschinen, Spannmitteln und klimatisierten Räumlichkeiten sicher, sofern nichts anderes vereinbart wurde. (3) Verzögerungen durch fehlende Mitwirkung gehen zu Lasten des AG.

§ 4 Vergütung & Zahlungsbedingungen
(1) Die Vergütung richtet sich nach den im Angebot festgelegten Sätzen. Reisezeiten und Spesen werden gesondert in Rechnung gestellt. (2) Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar. (3) Bei Zahlungsverzug ist der AN berechtigt, die weitere Leistungserbringung einzustellen.

§ 5 Haftung & Gewährleistung
(1)    Der AN haftet für Schäden – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. (2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der AN nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht). In diesem Fall ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, typischen Schaden begrenzt. (3) 
(2)    Haftungshöchstsumme: Die Haftung für Sach- und Vermögensschäden ist pro Schadensfall auf die Deckungssumme der Berufshaftpflichtversicherung des AN begrenzt. (4) Der AN übernimmt keine Haftung für Produktionsausfälle, entgangenen Gewinn oder Folgeschäden, die aus der Verwendung der Messergebnisse resultieren, es sei denn, es liegt Vorsatz vor.

§ 6 Urheberrecht & Nutzungsrechte
(1) Erstellte Messprogramme, Prüfpläne und Konzepte bleiben geistiges Eigentum des AN. (2) Dem AG wird ein Einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für den vertraglich vorgesehenen Zweck eingeräumt. Eine Weitergabe an Dritte bedarf der schriftlichen Zustimmung.

§ 7 Geheimhaltung & Datenschutz
(1) Beide Parteien verpflichten sich, alle geschäftlichen Informationen, die im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt werden, streng vertraulich zu behandeln. (2) Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß der DSGVO.

§ 8 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. (2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist der Sitz des Auftragnehmers. (3) Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.